26.05.2025 - GR-SITZUNG BESCHLÜSSE:

Die vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 26. Mai 2025 gefassten Beschlüsse:

1)    Festlegung der Anzahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereiche sowie die Anzahl der jeweiligen Ausschussmitglieder

Die Anzahl der Ausschussmitglieder wird mit jeweils sieben Mitgliedern festgelegt.

            einstimmig angenommen

Die Anzahl der Ausschüsse wird mit sechs festgelegt. Diese sind der Prüfungsausschuss, der Ausschuss für Umwelt mit Energie, Landwirtschaft, Wirtschaft und Regionalentwicklung, der Ausschuss für Raumplanung, Bau, Infrastruktur, Verkehr, Hochwasser, Bauhof und Friedhof, der Ausschuss für Familie, Jugend, Soziales, Generationen und Senioren, der Ausschuss für Bildung, Kindergärten, GTS, Tagesmütter, Schulen und Bibliothek sowie der Ausschuss für Vereine, Kultur, Sport und Partnergemeinden.

            mehrheitlich angenommen

2)    Wahl der Mitglieder in die Verwaltungs- und Fachausschüsse, Bestellung von Referenten, Wahl der Schriftführer, Wahl der Gemeindevertretung sowie Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden

 

Prüfungsausschuss

einstimmig angenommen

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

SPÖ

Daniel Roll

---

ÖVP

Robert Maitz

Markus Hiebaum

ÖVP

Katharina Eibler

Nicole Krispel

ÖVP

Roland Hösele

Stefan Maitz

WIR

Barbara Vidovic-Monsberger

Thomas Kappel

WIR

Sajanna Pfeifenberger

Patrick Fischer

FPÖ

Michaela Reisinger

---

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Umwelt mit Energie, Landwirtschaft, Wirtschaft und Regionalentwicklung

einstimmig angenommen

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Georg Thünauer

Nicole Krispel

ÖVP

Roland Hösele

Stefan Maitz

ÖVP

Mario Krisper

Robert Maitz

WIR

Thomas Kappel

Manuela Tulnik

WIR

Barbara Vidovic-Monsberger

Sajanna Pfeifenberger

WIR

Alois Bretterklieber

Markus Haid

FPÖ

Michaela Reisinger

Karin Kurzmann

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Raumplanung, Bau, Infrastruktur, Verkehr, Hochwasser, Bauhof und Friedhof

einstimmig angenommen

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Isabel Strini

Katharina Eibler

ÖVP

Georg Thünauer

Robert Maitz

ÖVP

Stefan Maitz

Markus Hiebaum

WIR

Franz Hermann-Makotschnig

Thomas Kappel

WIR

Manuela Tulnik

Markus Haid

WIR

Alois Bretterklieber

Patrick Fischer

FPÖ

Michaela Reisinger

Karin Kurzmann

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Familie, Jugend, Soziales, Generationen und Senioren

einstimmig angenommen

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Nicole Krispel

Isabel Strini

ÖVP

Katharina Eibler

Stefan Maitz

ÖVP

Robert Maitz

Roland Hösele

WIR

Barbara Vidovic-Monsberger

Patrick Fischer

WIR

Alois Bretterklieber

Sajanna Pfeifenberger

WIR

Thomas Stingl

Manuela Tulnik

FPÖ

Karin Kurzmann

Michaela Reisinger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Bildung, Kindergärten, GTS, Tagesmütter, Schulen und Bibliothek

einstimmig angenommen

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Markus Hiebaum

Stefan Maitz

ÖVP

Katharina Eibler

Nicole Krispel

ÖVP

Roland Hösele

Mario Krisper

WIR

Manuela Tulnik

Franz Hermann-Makotschnig

WIR

Sajanna Pfeifenberger

Barbara Vidovic-Monsberger

WIR

Markus Haid

Thomas Kappel

FPÖ

Karin Kurzmann

Michaela Reisinger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 Ausschuss für Vereine, Kultur, Sport und Partnergemeinden

einstimmig angenommen

 

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Markus Hiebaum

Mario Krisper

ÖVP

Isabel Strini

Stefan Maitz

ÖVP

Nicole Krispel

Roland Hösele

WIR

Markus Haid

Barbara Vidovic-Monsberger

WIR

Thomas Kappel

Franz Hermann-Makotschnig

WIR

Alois Bretterklieber

Patrick Fischer

FPÖ

Karin Kurzmann

Michaela Reisinger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fraktionsvorsitzende

einstimmig angenommen

Fraktion:

Name:

Stellvertretung:

ÖVP

Mario Krisper

Georg Thünauer

WIR

Robert Tulnik

Patrick Fischer

FPÖ

Karin Kurzmann

Michaela Reisinger

SPÖ

Daniel Roll

---

 

 

 

 

 

 

Schriftführer

einstimmig angenommen

Fraktion:

Name:

Stellvertretung:

ÖVP

Nicole Krispel

Katharina Eibler

WIR

Sajanna Pfeifenberger

Thomas Stingl

FPÖ

Karin Kurzmann

Michaela Reisinger

SPÖ

Daniel Roll

---

 

 

 

 

 

 

Vertretung der Gemeinde im Pfarrkindergarten Fernitz

(3 Gemeindevertreter auf Grund der Finanzierungsvereinbarung mit der Pfarre Fernitz vom 01.07.2010)

einstimmig angenommen

 

Fraktion:

Vertretung:

ÖVP

Roland Hösele

FPÖ

Karin Kurzmann

WIR

Manuela Tulnik

 

 

 

 

 

Regionale Verkehrs- und Wirtschaftsgemeinschaft Graz-Umgebung-Süd (GU - Süd)

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Ersatz:

ÖVP

Vorst.-Stv.: Georg Thünauer

Robert Maitz

ÖVP

Mario Krisper

Stefan Maitz

ÖVP

Isabel Strini

Roland Hösele

WIR

Vorstand: Robert Tulnik

Patrick Fischer

WIR

Franz Hermann-Makotschnig

Sajanna Pfeifenberger

WIR

Thomas Stingl

Manuela Tulnik

FPÖ

Karin Kurzmann

Michaela Reisinger

 

 

 

 

 

 

 

  

 

Gemeinde Fernitz-Mellach Orts- und Infrastrukturentwicklungs-Kommanditgesellschaft

einstimmig angenommen

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Stefan Maitz

Nicole Krispel

ÖVP

Roland Hösele

Katharina Eibler

ÖVP

Robert Maitz

Markus Hiebaum

WIR

Markus Haid

Thomas Stingl

WIR

Sajanna Pfeifenberger

Thomas Kappel

FPÖ

Karin Kurzmann

Michaela Reisinger

SPÖ

Daniel Roll

---

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Integrierter Sozial- und Gesundheitssprengel (ISGS) Hausmannstätten

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Robert Maitz

Roland Hösele

WIR

Manuela Tulnik

Karin Kurzmann

 

 

 

 

Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Fernitz-Mellach

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Georg Thünauer

Isabel Strini

WIR

Robert Tulnik

Patrick Fischer

 

 

 

 

Mittelschule Hausmannstätten

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

WIR

Markus Haid

Thomas Kappel

ÖVP

Markus Hiebaum

Mario Krisper

 

 

 

 

Polytechnische Schule Kalsdorf bei Graz

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

SPÖ/WIR

Daniel Roll

Manuela Tulnik

 

 

 

Regionalentwicklung (14 StLREG)

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

WIR/FPÖ

Robert Tulnik

Karin Kurzmann

 

 

   

Abwasserverband Grazerfeld

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

WIR

Robert Tulnik

Patrick Fischer

 

 

 

Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung

einstimmig angenommen

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Robert Maitz

Roland Hösele

WIR/FPÖ

Robert Tulnik

Karin Kurzmann

 

 

 

  

Wasserverband Grazerfeld Süd-Ost

einstimmig angenommen

Stimmführer

mehrheitlich angenommen

Fraktion:

Funktion und Vertretung:

Stellvertretung:

ÖVP

Georg Thünauer

Isabel Strini

WIR

Stimmführer: Franz Hermann-Makotschnig

Alois Bretterklieber

 

 

 

 

Grundverkehrsbehördliche Ortsvertretung

einstimmig angenommen

 

Fraktion:

Vertretung:

ÖVP

Georg Thünauer

 

 

 

Radverkehrsbeauftragte*r

einstimmig angenommen

 

Vertreter:

Michaela Reisinger

 

 

  

Erneuerbare Energiegemeinschaft eGen

einstimmig angenommen

 

Fraktion:

Vertretung:

Stellvertretung:

WIR

Robert Tulnik

Thomas Kappel

ÖVP

Robert Maitz

Stefan Maitz

 

 

 

 

Ressourcenparkverband

einstimmig angenommen

 

Fraktion:

Vertretung:

Ersatz:

ÖVP

Georg Thünauer

Mario Krisper

WIR

Robert Tulnik

Franz Hermann-Makotschnig

 

 

 

 

Zivilschutzbeauftragte*r

einstimmig angenommen

 

Vertretung:

Katrin Hubmann

 

 

Vertretung des Gemeindekassiers inkl. Zeichnungsberechtigung für das       Gemeinde-Girokonto

Amtsleiter Herrn DI (FH) Stefan Freisacher M.Sc.

einstimmig angenommen

 

1)    Festlegung der Bezüge der Ausschussobleute und jener vom Gemeinderat mit besonderen Aufgaben betraute Gemeinderatsmitglieder, Zuerkennung eines Sitzungsgeldes für keinen sonstigen Bezug erhaltende Gemeinderatsmitglieder

Bezug für keine sonstigen Bezüge erhaltende Ausschussobleute: € 283,21 pro Monat bzw. 5 % des Ansatzes für den Bürgermeisterbezug nach dem Stmk. Gemeinde-Bezügegesetz, indexiert.

Sitzungsgeld für keine sonstigen Bezüge erhaltende Gemeinderatsmitglieder: € 25,00 pro Ausschusssitzung und € 30,00 pro Gemeinderatssitzung.

            einstimmig angenommen

2)    Elektronische Akteneinsicht für Gemeinderät*innen und die Verwendung des Sitzungsmanagements zur Abwicklung von Sitzungen (Plenum)

            einstimmig angenommen

3)    Einheitliche Postleitzahl 8072 für das gesamte Gemeindegebiet Fernitz-Mellach

            einstimmig angenommen

4)    Zweitwohnsitz- u. Wohnungsleerstandsabgabenordnung

Begründung zur Festlegung der Abgabenhöhe in einem angemessenen Verhältnis zu den gesetzlichen Parametern Liegenschafts-Verkehrswert und finanzielle Belastung der Gemeinde durch Zweitwohnsitze.

            einstimmig angenommen

5)    Übernahme eines Grundstücksteiles ins öffentliche Gut der Gemeinde Fernitz-Mellach

280 m² Grundabtretung aus Grdstk. Nr. 919/2 unter Einbeziehung ins Grdstk. Nr. 1933/1, je KG 63214 Fernitz, Teichweg

            einstimmig angenommen

6)    Entnahme von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve

vom Sparbuch Kanal (100024167) i.H.v. € 399.700,- für investive Vorhaben des Abwasserverbandes Grazerfeld bzw. für vorzeitige Darlehenstilgungen, sowie

vom Sparbuch Müll (100024198) i.H.v. € 108.100,- für investive Einzelvorhaben „Ressourcenpark Raaba-Grambach“ und „Kompostlager Erweiterung 2025“.

            einstimmig angenommen

7)    1. Nachtragsvoranschlag 2025

Ergebnishaushalt:

Summe der Erträge (SU21+SA01) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .      EUR    14.912.200,00

Summe der Aufwendungen (SU22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     EUR - 15.040.800,00

Nettoergebnis nach Zuweisung u. Entnahme v. Haushalts-RL       EUR      - 128.600,00

 

Finanzierungshaushalt:

Summe der Einzahlungen (SU31+SU33+SU35). . . . . . . . . . . . . .         EUR   19.987.400,00

Summe der Ausgaben (SU32+SU34+SU36) . . . . . . . . . . . . . . . .           EUR- 20.536.600,00

     Geldfluss aus Voranschlags-wirks.Gebarung SA5 - Saldo (5) . .  . .   EUR      - 549.200,00

 

Gesamtbetrag der Darlehen u. Zahlungsverpflichtungen bzw. Netto-Schuldendienst i.H.v. € 1.420.035,68 für das Haushaltsjahr 2025.

Nachweis der Investitionstätigkeit und deren Finanzierung durch Eigenmittel, mehrjährig gewährte Bedarfszuweisungen, zugesicherte Unterstützungen von kommunalen Investitionen seitens des Bundes (KIP 2023 u. 2025), diverse Förderungen des Landes Steiermark, sowie eine Darlehensneuaufnahme und Haushaltsrücklagen-Entnahmen.

Mittelfristiger Haushaltsplan 2025 – 2029

            einstimmig angenommen

8)    Unterstützungsleistungen für die Sanierung der Volksschule Mellach

Genehmigung der ehrenamtlichen aktiven Unterstützung der Gemeinde beim Bauvorhaben Sanierung der Volksschule Mellach durch die aktive Teilnahme von Herrn Johann Franz an den Baubesprechungen.

            einstimmig angenommen

9)    Festlegung eines Sitzungsplanes

Sitzungstermine für 2025: 10. Juli, 09. Oktober und 11. Dezember 2025, jeweils 19.00 Uhr

            einstimmig angenommen

 


 

zu Pkt. 3)        Bericht des Bürgermeisters

 

Der Bürgermeister berichtet von der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 23. April, wonach ihm und den beiden Vizebürgermeister*innen am 28. April die Ehre zuteil wurde, das Gelöbnis vor dem Bezirkshauptmann abzulegen.

 

Bericht des Bürgermeisters über die Gemeindegeschehnisse seit der letzten Gemeinderatssitzung am 20. März:

Der Besinnungsvormittag der Katholischen Männerbewegung im Veranstaltungszentrum (VAZ) Fernitz und die Gemeinderatswahl wurden abgehalten, sowie eine Besprechung der EEG GU Süd mit Sostrom, die Generalversammlung des Musikvereines Jugendkapelle Fernitz, eine Besprechung mit den Eisschützen, ein Infoabend für Stellungspflichtige, der Frühjahrsputz, ein Opening des Lodn am Murberg, die Generalversammlung des Chorverbandes Steiermark im VAZ Fernitz, die jeden Dienstag um 8 Uhr wiederkehrenden Baubesprechungen für die Sanierung vor Ort in der Volksschule Mellach.

 

Bei der Kindersicherheitsolympiade hat die Volksschule Mellach mit zwei Klassen den 1. und 2. Platz im Bezirk errungen. Ostern wurde gefeiert. Der Kindergemeinderat hat sich getroffen.

 

Es finden laufend Arbeiten für die Sanierung beim Eisschützenverein Fernitz statt. Die Kassaprüfung des AWV ist erfolgt.

Die Beerdigung des ehemaligen Gemeinderates Adolf Eibler.

Abgehalten wurden die Motorradweihe, eine Genehmigungsverhandlung der Kompostieranlage der Gemeinde nach dem Abfallwirtschaftsgesetz, ein Gemeindetisch mit LRin Schmidtbauer, die Muttertagsfeiern der Pensionistenverbände Fernitz und Mellach.

 

Die Gemeinde Lebring hat das Gemeindeamt besichtigt, nachdem sie ihr Gemeindeamt auch neu bauen werden. Der Nachtragsvoranschlag wurde erstellt. Stattgefunden haben das Frühstück bei der Freiwilligen Feuerwehr Fernitz, das mittlerweile 4. Repair Café, diverse Feuerbeschau-termine, Bauverhandlungen, die Fraktionsvorsitzendenbesprechung.

 

Es erfolgte eine Einschulung des gesamten Gemeinderates. Die BH GU hat ein Stocksportturnier in der Stocksporthalle des Eisschützenvereines Murberg. Am Flughafen Graz gab es einen Termin zu Lärmmessungen bei den Überflugsrouten von Fernitz-Mellach.

Stattgefunden hat ein Wald- und Wiesenlauf, das Klima-Forum des Steirischen Zentralraums im VAZ Fernitz, die Stocksport-Landesmeisterschaften der Schulen in der Stocksporthalle des ESV Murberg.

 

Die Klasse 4a der Volksschule Mellach hat als Sieger in Bruck am Landesentscheid der Safetytour teilgenommen und den 12. Platz erreicht. Die Musikschule hat ihr Lehrerkonzert im VAZ Fernitz veranstaltet. Die Erstkommunion der Kinder der Marianne Graf Volksschule Fernitz und jener der Volksschule Mellach wurde gefeiert. Abgehalten wurden die Jahreshauptversammlung des Fußballclubs Fernitz-Mellach, eine Planungsbesprechung für den weiteren Radverkehrsausbau mit dem Land und dem Planungsbüro Verkehrplus, sowie die heutige Vorstandssitzung.